Nutzungsbedingungen der Thermomix Rezeptwelt
Präambel
(1) Unter der Bezeichnung Thermomix Rezeptwelt mit den URLs www.rezeptwelt.de und www.thermomix.de (im Folgenden „Website“) bietet die Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG (im Folgenden „Vorwerk“) eine auf das Kochen mit und Rezepte für Thermomix Küchenmaschinen bezogene Website an, die den Nutzern die Möglichkeit bietet, eigene Inhalte hochzuladen, einzugeben und zu gestalten.
(2) Die Website bietet zudem ein Forum, in dem sich die registrierten Benutzer untereinander austauschen können.
1. Unregistrierte und registrierte Benutzer
(1) Unregistrierte Benutzer können lediglich im öffentlichen Bereich der Website bereitgehaltene Informationen abrufen.
(2) Registrierte Benutzer können das auf der Website angebotene Forum nutzen sowie eigene Inhalte einbringen. Die Registrierung bei der Thermomix Rezeptwelt ist kostenlos. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Registrierung erfolgt über die Website. Die Registrierung ist erst mit der Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und die Bestätigung mit der Mitteilung der Login-Daten durch Vorwerk abgeschlossen. Bei der Registrierung sind korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen der Benutzerdaten sind diese zu aktualisieren.
(3) Der Benutzer verpflichtet sich, die von ihm für den Zugang zur Thermomix Rezeptwelt verwendeten Zugangsdaten geheim zu halten.
(4) Der Benutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sein.
(5) Die Mitgliedschaft kann von beiden Seiten jederzeit beendet werden, siehe dazu Ziffer 8.
(6) Eine Nutzung der Mitgliedschaft für geschäftliche oder gewerbliche Zwecke ist nicht zulässig.
2. Inhalte der Website und Benutzerpflichten
(1) Die von Vorwerk selbst auf der Website eingestellten Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Eine Garantie für die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernimmt Vorwerk jedoch nicht.
(2) Die folgenden Nutzungshandlungen sind nicht zulässig:
3. Verfügbarkeit des Angebots
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots der Website kann technisch nicht gewährleistet werden, da die Nutzung den Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen voraussetzt, auf die Vorwerk keinen Einfluss hat. Vorwerk wird sich bemühen, betriebsbedingte Unterbrechungen (etwa auf Grund von Pflege- oder Wartungsarbeiten an Hard- und Software) soweit wie möglich zu reduzieren.
4. Einstellung von Inhalten / Rechtseinräumung
(1) Registrierte Benutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text- und Bildmaterial, insbesondere Rezepte und dazugehörige Fotos und Kommentare, im Folgenden „Inhalte“) auf der Website einzustellen. Solche Inhalte werden von Vorwerk vor ihrer Veröffentlichung nicht, insbesondere nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit geprüft.
(2) Jeder registrierte Benutzer hat die Möglichkeit, zu bestimmten Inhalten der Website, insbesondere zu den Rezeptvorschlägen Kommentare zu erstellen. Vorwerk weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Kommentare ausschließlich die persönliche Ansicht des jeweiligen Benutzers widerspiegeln und nicht von Vorwerk stammen.
(3) Der registrierte Benutzer ist nur berechtigt, Inhalte einzustellen, die von ihm selbst stammen oder bezüglich der ihm die entsprechenden Rechte eingeräumt wurden. Der Benutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verletzen, insbesondere dass auf Fotografien abgebildete und erkennbare Personen mit der Veröffentlichung vorbehaltlos einverstanden sind oder unkenntlich gemacht werden. Sofern Vorwerk von Urheberrechtsverletzungen Kenntnis erlangt, behält sich Vorwerk vor, die Daten des Rechte verletzenden Benutzers an den Anspruchsteller herauszugeben.
(4) Der registrierte Benutzer verpflichtet sich, nur genießbare Rezepte einzustellen. Vorwerk weist ausdrücklich darauf hin, dass die Rezepte von Vorwerk nicht getestet werden. Die Verwendung eines Rezeptes geschieht auf eigene Verantwortung.
(5) Mit der Einstellung räumt der Benutzer Vorwerk an den eingestellten Inhalten unwiderruflich die nicht ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte, insbesondere im Rahmen des Betriebs der Website, in Kochbüchern, Magazinen und anderen Druckwerken ein, sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten wie Handys, iPod etc.), so dass Vorwerk die in Ziffer 5 Absatz 1 beschriebenen Rechte gegenüber den Nutzern der Website einräumen kann. Darüber hinaus darf Vorwerk die eingestellten Inhalte im Rahmen eines Newsletters per E-Mail an andere Benutzer versenden.
(6) Grundsätzlich besteht kein Anspruch des Benutzers auf Löschung der von ihm eingestellten Inhalte. Die Beendigung der Mitgliedschaft lässt die Nutzungsrechte von Vorwerk an den eingestellten Inhalten des Benutzers, insbesondere an eingestellten Rezepten und Fotografien, unberührt. Eine Löschung erfolgt dann, wenn dies durch geltendes Recht verlangt wird.
(7) Vorwerk behält sich das Recht vor, vom Benutzer eingestellte Inhalte zu verändern oder weiterzuentwickeln. Der Nutzer räumt Vorwerk die dazu erforderlichen Rechte ein.
5. Urheberrecht
(1) Die auf der Website veröffentlichten Inhalte sind in weiten Teilen urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte dürfen von den Benutzern für eigene, nicht-gewerbliche Zwecke verwendet werden. Jede gewerbliche Nutzung dieser Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung durch Vorwerk. Fotografien dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung von Vorwerk kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt werden.
(2) Die unerlaubte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder vollständiger Seiten außerhalb des oben aufgeführten Rahmens ist nicht gestattet und kann zu strafrechtlicher Verfolgung führen.
6. Entfernung von Inhalten und Deaktivierung oder Sperrung
(1) Inhalte von Nutzers können eingeschränkt oder entfernt werden, wenn sie rechtswidrig sind, gegen diese Nutzungsbedingungen einschließlich der Forenegeln verstoßen oder Vorwerk aus sonstigen Gründen rechtlich zur Entfernung verpflichtet ist.
(2) Wenn Vorwerk von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangen, wird der Nutzer über die Maßnahmen und über den Grund der Entscheidung auf elektronischem Wege informiert. Über den Hilfebereich haben Nutzer die Möglichkeit, eine Überprüfung der Entscheidung zu beantragen. Wenn der Nutzer eine Überprüfung beantragt, wird er über die Überprüfungsentscheidung ebenfalls informiert.
(3) Sofern Nutzer häufig und offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitstellen, ist Vorwerk berechtigt, nach vorheriger Warnung die Mitgliedschaft ganz oder zeitweise aussetzen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Sofern Personen häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden bei Vorwerk über Inhalte von Nutzern einreichen, ist Vorwerk nach vorheriger Warnung berechtigt, die Bearbeitung für einen angemessenen Zeitraum ebenso auszusetzen.
(4) Im Rahmen einer Entscheidung nach Abs. 3 wird Vorwerk die Anzahl und die Art der betroffenen Inhalte (z.B. Urheberrechtsverletzungen; Irreführungen oder Beleidigungen) im gegenständlichen Zeitraum ebenso berücksichtigen wie etwaig erkennbare Absichten des Nutzers. Die Nutzer werden über den Grund sowie Art und den Umfang der beabsichtigten Maßnahmen auf elektronischem Wege informiert und Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Auf dieser Grundlage wird Vorwerk prüfen und mitteilen, ob die Entscheidung aufrechterhalten oder dem Anliegen des Nutzers abgeholfen werden kann.
(5) Ein Recht der Nutzer oder sonstiger Personen, die durch die Entscheidung von Vorwerk betroffen sind, zur Beilegung von Streitigkeiten eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle zu wählen, bleibt unberührt.
7. Haftungausschluss
Soweit Rezepte und andere Anwendungsempfehlungen von Benutzern eingestellt werden, übernimmt Vorwerk keinerlei Haftung, insbesondere im Hinblick auf Mengenangaben und Gelingen. Eine Haftung scheidet auch aus, wenn und soweit die Anwendungs- und Sicherheitshinweise in der Vorwerk Gebrauchsanleitung nicht beachtet wurden.
8. Änderung der Benutzerdaten / Kündigung
(1) Dem Benutzer steht jederzeit das Recht zu, die von ihm bei Vorwerk hinterlegten Benutzerdaten zu ändern oder zu ergänzen.
(2) Die Mitgliedschaft besteht auf unbestimmte Zeit. Sowohl Vorwerk als auch der Benutzer sind jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft zu kündigen. Die Kündigung des Benutzers erfolgt durch Deaktivierung seines Profils. Im Fall einer Beendigung der Mitgliedschaft gilt bezüglich der vom Benutzer eingestellten Inhalte, insbesondere der Rezepte und Fotografien, Ziffer 4 Abs.6.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Vorwerk ist berechtigt, Änderungen oder Ergänzungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Diese werden erst wirksam, nachdem Vorwerk dem registrierten Benutzer die Neufassung der Nutzungsbedingungen übermittelt hat und der Benutzer dieser Neufassung nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang widerspricht. Der Benutzer wird bei Übermittlung der geänderten Nutzungsbedingungen auf etwaig wesentliche Änderungen und auf die Bedeutung seines Schweigens besonders hingewiesen. Die Übermittlung der geänderten Nutzungsbedingungen sowie der Hinweis auf die Bedeutung eines unterlassenen Widerspruchs erfolgen in der Regel per E-Mail oder Mithilfe eines Pop-up-Fensters, das dem Nutzer beim Log-in angezeigt wird. Zu diesem Zweck hat der Benutzer sicherzustellen, dass er unter bei Vorwerk hinterlegten E-Mail-Adresse erreichbar ist.
10. Schlussbestimmungen
Für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist Wuppertal.
Februar 2024
(1) Unter der Bezeichnung Thermomix Rezeptwelt mit den URLs www.rezeptwelt.de und www.thermomix.de (im Folgenden „Website“) bietet die Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG (im Folgenden „Vorwerk“) eine auf das Kochen mit und Rezepte für Thermomix Küchenmaschinen bezogene Website an, die den Nutzern die Möglichkeit bietet, eigene Inhalte hochzuladen, einzugeben und zu gestalten.
(2) Die Website bietet zudem ein Forum, in dem sich die registrierten Benutzer untereinander austauschen können.
1. Unregistrierte und registrierte Benutzer
(1) Unregistrierte Benutzer können lediglich im öffentlichen Bereich der Website bereitgehaltene Informationen abrufen.
(2) Registrierte Benutzer können das auf der Website angebotene Forum nutzen sowie eigene Inhalte einbringen. Die Registrierung bei der Thermomix Rezeptwelt ist kostenlos. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Registrierung erfolgt über die Website. Die Registrierung ist erst mit der Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und die Bestätigung mit der Mitteilung der Login-Daten durch Vorwerk abgeschlossen. Bei der Registrierung sind korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen der Benutzerdaten sind diese zu aktualisieren.
(3) Der Benutzer verpflichtet sich, die von ihm für den Zugang zur Thermomix Rezeptwelt verwendeten Zugangsdaten geheim zu halten.
(4) Der Benutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sein.
(5) Die Mitgliedschaft kann von beiden Seiten jederzeit beendet werden, siehe dazu Ziffer 8.
(6) Eine Nutzung der Mitgliedschaft für geschäftliche oder gewerbliche Zwecke ist nicht zulässig.
2. Inhalte der Website und Benutzerpflichten
(1) Die von Vorwerk selbst auf der Website eingestellten Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Eine Garantie für die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernimmt Vorwerk jedoch nicht.
(2) Die folgenden Nutzungshandlungen sind nicht zulässig:
- Nutzung der Plattform für Verkaufs- und Vorführangebote, direkte oder versteckte Werbung sowie Werbung für eigene Webseiten jeder Art. Entsprechend dürfen keine Verlinkungen zu anderen Internetseiten, die diesem Zweck entsprechen, eingestellt werden. Bei Feststellung von Zuwiderhandlung werden diese Beiträge entfernt.
- Das Einstellen von Inhalten, die beleidigend, Gewalt verherrlichend oder pornografisch sind oder die sonst gegen geltendes Recht verstoßen.
- Die Offenlegung und Weitergabe von persönlichen Zugangsdaten zu Thermomix Rezeptwelt unabhängig davon, ob es sich um eigene oder fremde Daten handelt.
- Das automatische Auslesen der auf der Website befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter zu Hilfenahme der auf der Website abrufbaren Inhalte sowie das vielfache Erstellen inhaltsgleicher Beiträge (Threads) oder Antworten.
- Der Upload von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen oder Techniken, wenn dies geeignet ist, die Website oder deren Nutzer, deren Computer, die Server von Vorwerk oder die auf den Computern der Nutzer oder Vorwerk verwendete Software auszuspionieren, zu attackieren oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen.
- Die Forenregeln & Netiquette gelten ergänzend
3. Verfügbarkeit des Angebots
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots der Website kann technisch nicht gewährleistet werden, da die Nutzung den Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen voraussetzt, auf die Vorwerk keinen Einfluss hat. Vorwerk wird sich bemühen, betriebsbedingte Unterbrechungen (etwa auf Grund von Pflege- oder Wartungsarbeiten an Hard- und Software) soweit wie möglich zu reduzieren.
4. Einstellung von Inhalten / Rechtseinräumung
(1) Registrierte Benutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text- und Bildmaterial, insbesondere Rezepte und dazugehörige Fotos und Kommentare, im Folgenden „Inhalte“) auf der Website einzustellen. Solche Inhalte werden von Vorwerk vor ihrer Veröffentlichung nicht, insbesondere nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit geprüft.
(2) Jeder registrierte Benutzer hat die Möglichkeit, zu bestimmten Inhalten der Website, insbesondere zu den Rezeptvorschlägen Kommentare zu erstellen. Vorwerk weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Kommentare ausschließlich die persönliche Ansicht des jeweiligen Benutzers widerspiegeln und nicht von Vorwerk stammen.
(3) Der registrierte Benutzer ist nur berechtigt, Inhalte einzustellen, die von ihm selbst stammen oder bezüglich der ihm die entsprechenden Rechte eingeräumt wurden. Der Benutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verletzen, insbesondere dass auf Fotografien abgebildete und erkennbare Personen mit der Veröffentlichung vorbehaltlos einverstanden sind oder unkenntlich gemacht werden. Sofern Vorwerk von Urheberrechtsverletzungen Kenntnis erlangt, behält sich Vorwerk vor, die Daten des Rechte verletzenden Benutzers an den Anspruchsteller herauszugeben.
(4) Der registrierte Benutzer verpflichtet sich, nur genießbare Rezepte einzustellen. Vorwerk weist ausdrücklich darauf hin, dass die Rezepte von Vorwerk nicht getestet werden. Die Verwendung eines Rezeptes geschieht auf eigene Verantwortung.
(5) Mit der Einstellung räumt der Benutzer Vorwerk an den eingestellten Inhalten unwiderruflich die nicht ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte, insbesondere im Rahmen des Betriebs der Website, in Kochbüchern, Magazinen und anderen Druckwerken ein, sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten wie Handys, iPod etc.), so dass Vorwerk die in Ziffer 5 Absatz 1 beschriebenen Rechte gegenüber den Nutzern der Website einräumen kann. Darüber hinaus darf Vorwerk die eingestellten Inhalte im Rahmen eines Newsletters per E-Mail an andere Benutzer versenden.
(6) Grundsätzlich besteht kein Anspruch des Benutzers auf Löschung der von ihm eingestellten Inhalte. Die Beendigung der Mitgliedschaft lässt die Nutzungsrechte von Vorwerk an den eingestellten Inhalten des Benutzers, insbesondere an eingestellten Rezepten und Fotografien, unberührt. Eine Löschung erfolgt dann, wenn dies durch geltendes Recht verlangt wird.
(7) Vorwerk behält sich das Recht vor, vom Benutzer eingestellte Inhalte zu verändern oder weiterzuentwickeln. Der Nutzer räumt Vorwerk die dazu erforderlichen Rechte ein.
5. Urheberrecht
(1) Die auf der Website veröffentlichten Inhalte sind in weiten Teilen urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte dürfen von den Benutzern für eigene, nicht-gewerbliche Zwecke verwendet werden. Jede gewerbliche Nutzung dieser Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung durch Vorwerk. Fotografien dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung von Vorwerk kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt werden.
(2) Die unerlaubte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder vollständiger Seiten außerhalb des oben aufgeführten Rahmens ist nicht gestattet und kann zu strafrechtlicher Verfolgung führen.
6. Entfernung von Inhalten und Deaktivierung oder Sperrung
(1) Inhalte von Nutzers können eingeschränkt oder entfernt werden, wenn sie rechtswidrig sind, gegen diese Nutzungsbedingungen einschließlich der Forenegeln verstoßen oder Vorwerk aus sonstigen Gründen rechtlich zur Entfernung verpflichtet ist.
(2) Wenn Vorwerk von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangen, wird der Nutzer über die Maßnahmen und über den Grund der Entscheidung auf elektronischem Wege informiert. Über den Hilfebereich haben Nutzer die Möglichkeit, eine Überprüfung der Entscheidung zu beantragen. Wenn der Nutzer eine Überprüfung beantragt, wird er über die Überprüfungsentscheidung ebenfalls informiert.
(3) Sofern Nutzer häufig und offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitstellen, ist Vorwerk berechtigt, nach vorheriger Warnung die Mitgliedschaft ganz oder zeitweise aussetzen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Sofern Personen häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden bei Vorwerk über Inhalte von Nutzern einreichen, ist Vorwerk nach vorheriger Warnung berechtigt, die Bearbeitung für einen angemessenen Zeitraum ebenso auszusetzen.
(4) Im Rahmen einer Entscheidung nach Abs. 3 wird Vorwerk die Anzahl und die Art der betroffenen Inhalte (z.B. Urheberrechtsverletzungen; Irreführungen oder Beleidigungen) im gegenständlichen Zeitraum ebenso berücksichtigen wie etwaig erkennbare Absichten des Nutzers. Die Nutzer werden über den Grund sowie Art und den Umfang der beabsichtigten Maßnahmen auf elektronischem Wege informiert und Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Auf dieser Grundlage wird Vorwerk prüfen und mitteilen, ob die Entscheidung aufrechterhalten oder dem Anliegen des Nutzers abgeholfen werden kann.
(5) Ein Recht der Nutzer oder sonstiger Personen, die durch die Entscheidung von Vorwerk betroffen sind, zur Beilegung von Streitigkeiten eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle zu wählen, bleibt unberührt.
7. Haftungausschluss
Soweit Rezepte und andere Anwendungsempfehlungen von Benutzern eingestellt werden, übernimmt Vorwerk keinerlei Haftung, insbesondere im Hinblick auf Mengenangaben und Gelingen. Eine Haftung scheidet auch aus, wenn und soweit die Anwendungs- und Sicherheitshinweise in der Vorwerk Gebrauchsanleitung nicht beachtet wurden.
8. Änderung der Benutzerdaten / Kündigung
(1) Dem Benutzer steht jederzeit das Recht zu, die von ihm bei Vorwerk hinterlegten Benutzerdaten zu ändern oder zu ergänzen.
(2) Die Mitgliedschaft besteht auf unbestimmte Zeit. Sowohl Vorwerk als auch der Benutzer sind jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft zu kündigen. Die Kündigung des Benutzers erfolgt durch Deaktivierung seines Profils. Im Fall einer Beendigung der Mitgliedschaft gilt bezüglich der vom Benutzer eingestellten Inhalte, insbesondere der Rezepte und Fotografien, Ziffer 4 Abs.6.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Vorwerk ist berechtigt, Änderungen oder Ergänzungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Diese werden erst wirksam, nachdem Vorwerk dem registrierten Benutzer die Neufassung der Nutzungsbedingungen übermittelt hat und der Benutzer dieser Neufassung nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang widerspricht. Der Benutzer wird bei Übermittlung der geänderten Nutzungsbedingungen auf etwaig wesentliche Änderungen und auf die Bedeutung seines Schweigens besonders hingewiesen. Die Übermittlung der geänderten Nutzungsbedingungen sowie der Hinweis auf die Bedeutung eines unterlassenen Widerspruchs erfolgen in der Regel per E-Mail oder Mithilfe eines Pop-up-Fensters, das dem Nutzer beim Log-in angezeigt wird. Zu diesem Zweck hat der Benutzer sicherzustellen, dass er unter bei Vorwerk hinterlegten E-Mail-Adresse erreichbar ist.
10. Schlussbestimmungen
Für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist Wuppertal.
Februar 2024